Bessere Luft für München mit “Sauba sog i”
Sauba sog i – dies war die Aktion von 24 Münchner Vereinen und Verbänden zur besseren Luftreinhaltung. Mit dabei der VCD. Hintergrund: München überschreitet seit Jahren die Jahresgrenzwerte zur Luftreinhaltung, v.a. bei Stickoxid.
Ziel der Aktion: Stadt muss jetzt handeln
Zwar arbeitet München seit Jahren mit einem Luftreinhalteplan, dieser konnte jedoch trotz Weiterentwicklung die kritischen Grenzwertüberschreitungen nicht eindämmen. Kritisch v.a. die Landshuter Allee. Mit der Aktion “Sauba sog i” sollte die Stadt per Bürgerbegehren dazu veranlasst werden, endlich wirksame Maßnahmen einzuleiten.
Die Frage, die an die MüncherInnen gerichtet war:
»Sind Sie dafür, dass aus Gründen der Luftreinhaltung mindestens 80 Prozent des Verkehrs auf Münchner Stadtgebiet bis zum Jahr 2025 durch abgasfreie Kraftfahrzeuge, den öffentlichen Personennahverkehr sowie Fuß- und Radverkehr zurückgelegt werden sollen und die Landeshauptstadt München verpflichtet wird, für diese Verkehrswende schnellstmöglich Maßnahmen zu ergreifen sowie jährlich über deren Fortschritt zu berichten?«
Unterschriftenaktion lief gleich gut an
Im November 2016 startete das Bürgerbegehren. Innerhalb von 5 Wochen waren bereits über 10 000 Unterschriften gesammelt. Ende Januar beschloss der Stadtrat, die Forderung des Bürgerbegehrens vollinhaltlich zu übernehmen. Somit war die Aktion frühzeitig abgeschlossen. Das Bürgerbegehren hatte sich damit de facto erübrigt. Das Ziel war vorzeitig erreicht. Sauba sog i – ein Erfolg für die Umweltaktivisten
Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht
Gemeinsam mit der Deutschen Umwelthilfe hatte der VCD 2015 den Freistaat Bayern bereits wegen der Nichteinhaltung der Luftschadstoffgrenzwerte in München verklagt. Der Freistaat wurde zunächst im Juni 2016 verpflichtet, wirksamere Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte zu verhängen. Am 1. März 2017 entschied das Gericht in gleicher Sache, dass München von Fahrverboten als Notmaßnahme bei Grenzwertüberschreitungen Gebrauch machen muss.
