Debatte vom 17. Oktober 2024
Freie Gehwege in München – Gehwegparken im Fokus!
Beim VCD München fand am 17.10.2024 zu diesem Thema bei reger Teilnahme eine Debatte – erstmalig in hybrider Form, also in Präsenz und online – mit der Stadträtin Sonja Haider (ÖDP) als Referentin statt.
In vielen Stadtvierteln Münchens sind zugeparkte Gehwege ein alltägliches Problem – mit Auswirkungen für Fußgänger*innen jeden Alters, aber insbesondere Familien mit Kindern, Senior*innen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen.
Sonja, die das Thema Gehwegparken schon länger bearbeitet, hatte Anfang des Jahres zu einer Demonstration dagegen aufgerufen. So hatten sich im April der VCD mit weiteren Umwelt- und Verkehrsverbänden und dem Behindertenbeirat der Stadt München vor dem Münchner Polizeipräsidium eingefunden und für freie Geh- und Radwege demonstriert. Elf Forderungen wurden aufgestellt und der Polizei übergeben.
Sonja berichtete vom anschließenden Gespräch in größerer Runde. Neben den Delegationen der Verbände nahmen Polizei, Kommunale Verkehrsüberwachung, aber auch die Polizeiinspektionen aus den besonders belasteten Stadtgebieten und das Mobilitätsreferat daran teil. Der Bericht macht Hoffnung, dass das Thema und die Dringlichkeit bei den Gesprächspartner*innen ankommt und in Maßnahmen mündet.
Erfreulicherweise konnte einiges erreicht werden, einige Straßen von Gehwegparkenden befreit werden, und das Bewusstsein der Behörden (KVÜ) und der Polizei für das Problem geschärft werden. Gerade die Behinderung von Rollstuhlfahrer*innen hat Herrn Teichmann, dem Vertreter der Polizei (Polizeiliche Verkehrsaufgaben in der Abteilung Einsatz) einigen Eindruck gemacht.
Es tut sich also was, wenn auch leider langsamer, als wir es uns wünschen.
Die Verbände werden weitere Aktionen und Veranstaltungen planen, die dem Thema verstärktes Gehör verschaffen sollen und das Unrechtsbewusstsein auf Seiten der Falschparkenden erhöhen soll. Als Vorbild könnten Aktionen dienen, wie sie beispielsweise in Mailand durchgeführt wurden: von 2.000 Freiwilligen wurden an einem Tag 64 Tausend widerrechtlich geparkte Fahrzeuge aufgeschrieben! Die Reaktion in der Debatte: solch eine Aktion wünschen wir uns auch für München, und machen mit! Insgesamt war es eine Freude, so viele engagierte und am Thema des Gehwegparkens interessierte Teilnehmenden in die anregende Debatte einzubinden.
Zum Thema läuft auch eine Petition: https://www.change.org/p/schluss-mit-dem-zuparken-der-geh-und-radwege.
====⇒ zurück zur Debatten-Hauptseite
